Nach drei intensiven Tagen in der Vertretung des Landes Baden-Württembergs bei der Europäischen Union, ging unsere Fraktionsklausur in Brüssel zu Ende. Neben einer allgemeinen Aussprache zur politischen Lage, Stakeholder-Gesprächen und…
Landtag
Auf meine Einladung kommt der Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der Grünen Landtagsfraktion mit insgesamt acht Abgeordneten in den Wahlkreis Baden-Baden/Bühl. In diesem Rahmen lädt der AK Umwelt alle interessierten…
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Dazu sagt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag: „Durch die Grundsteuer C schaffen wir einen stärkeren Anreiz in Kommunen, um baureife und brachliegende Grundstücke auch wirklich zu bebauen. Die…
Am 12. Mai findet die Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag statt, im Anschluss werden die Minister*innen bekannt gegeben und vereidigt. Zuvor wurde am 5. Mai der Koalitionsvertrag vorgestellt, über den…
Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des öffentlichen Bedarfs in Baden-Württemberg (Landarztgesetz Baden-Württemberg) 04.02.2021 Zweite Lesung: Hans-Peter Behrens * 17.12.2020 Erste Beratung GE der Landesregierung, Drucksache…
Die Grüne Landtagsfraktion war während ihrer Fraktionsklausur vom 14. bis 16. Januar in Heidenheim zu Gast. Um mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und…